76 minutes ago Vor Amtsübernahme Trumps: China und die USA vereinbaren Gefangenenaustausch

Peking lässt drei Amerikaner im Gegenzug für einen in den USA inhaftierten chinesischen Spion und zwei weitere Chinesen frei. China will sich damit wohl kompromissbereit zeigen.

Politics

3 hours ago Landesrechnungshof Berlin: Bezirke gehen unzureichend gegen illegale Ferienwohnungen vor

Landesrechnungshof Berlin: Bezirke gehen unzureichend gegen illegale Ferienwohnungen vor  tagesschau.de

Society

3 hours ago Verfassungsgericht: Finanzierung der Strompreisbremse war verfassungsgemäß

Im Streit um die Abschöpfung von „Zufallsgewinnen“ sind 22 betroffene Ökostromerzeuger am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Der Ampelregierung bleibt damit eine Rückzahlung von rund 750 Millionen Euro erspart.

Society

3 hours ago Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerden zu Strompreisbremse scheitern

Während der Energiekrise profitierten manche Stromerzeuger von den hohen Preisen. Der Bund ließ die zusätzlichen Gewinne teils abschöpfen. Die Richter in Karlsruhe halten das für verfassungsgemäß.

Society

3 hours ago Übergewinne : Urteil zu Strompreisbremse: Kläger scheitern an Verfassungsgericht

Während der Energiekrise profitierten manche Stromerzeuger von den hohen Preisen. Der Bund ließ die zusätzlichen Gewinne teils abschöpfen. Nun gibt es ein Urteil.

Society

3 hours ago Berlin / Brandenburg: Erfolglose Verfassungsbeschwerden zu Strompreisbremse

Berlin / Brandenburg: Erfolglose Verfassungsbeschwerden zu Strompreisbremse  Tagesspiegel

Society

5 hours ago Forderung nach Verlegung: Eltern wollen jetzt gegen Drogenzentrum in Düsseldorf

In Düsseldorf-Flingern wehren sich immer mehr Eltern und Anlieger gegen das Suchthilfezentrum an der Flurstraße. Die Stadt lehnt eine Verlegung bislang ab. Das sagen die Menschen in dem beliebten Stadtteil.

Society

6 hours ago Polizei sichert Spiel von Alba Berlin gegen Maccabi Tel Aviv umfangreich ab

Polizei sichert Spiel von Alba Berlin gegen Maccabi Tel Aviv umfangreich ab  rbb24

Society

6 hours ago Haftbefehle des IStGH: Die deutsche Außenpolitik ringt um den richtigen Umgang

Seit der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehl gegen Israels Ministerpräsident Netanjahu erlassen hat, sucht die Bundesregierung nach dem richtigen Weg. Sie gerät dabei auch kommunikativ an ihre Grenzen.

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